Sitzungsvorlage zum Thema Fusion
Zum Thema Fusion ist von den Gegnern der Fusion, wie auch den Befürwortern, schon viel gesagt worden.
Wir möchten für die FWG-Fraktion festhalten:
Wir waren schon bei den ersten Gesprächen der Meinung, dass Fusionen auf Verbandsgemeindenebene nicht so zu bewerten sind wie auf Firmenebene. Synergieeffekte durch Zusammenlegung von Standorten und Reduzierung von Verwaltungspersonal sind nicht zu erwarten. Der Meinung waren auch alle anderen Fraktionen. Die FWG der Verbandsgemeinde hat frühzeitig den Antrag gestellt, einen Bürgerentscheid herbeizuführen, falls das Land eine Zwangsfusion mit Bad Hönningen beschließt. Selbst Bad Hönningen war bis 2016 noch gegen eine Zwangsfusion.
Eine gute Erfahrung war, dass die Höhengemeinden Vettelschoß und Sankt Katharinen, die von einer Fusion am meisten betroffen sind, intensiv zusammengearbeitet haben, und zwar zwischen allen Fraktionen aus beiden Gemeinderäten. Wir haben mit Asbach sondiert. Termine in Asbach wahrgenommen. Auch hier wurde ein rechtliches Gutachten von Prof. Dietlein herangezogen. Danach kam man gemeinsam zu der Auffassung, dass es rechtlich kaum möglich ist, einen Gebietswechsel gegen den Willen der Verbandsgemeinde Linz herbeizuführen. Also konzentrierten sich alle darauf, Verbesserungen in der Heimat-Verbandsgemeinde Linz zu erzielen. So übergaben die Gemeinderäte von St.Katharinen und Vettelschoß ein Positionspapier an Bürgermeister Fischer.
Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Linz hat mit Mehrheit beschlossen, dass man gegen die freiwillige Fusion ist.
Das Gleiche sollten wir heute, wenn möglich, auch einstimmig tun.
Norbert Rohringer
Fraktionsvorsitzender